Mittwoch, 6. August 2008

Schwach besetzt



Der Freisinger Hotel- und Gaststätten-Verband hatte die Landtagskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Doch sowohl das Podium, als auch der Zuhörerraum waren nur schwach besetzt. Kaum ein Duzend Gastronomen hatten sich an dem Nachmittag Zeit genommen, ihren Lokalpolitikern auf den Zahn zu fühlen. Auf dem Podium nahmen lediglich Dr. Florian Herrmann (CSU), Dr. Eckhard Kaiser (Linke) und Dr. Hubert Schwarzer (SPD) Platz. Manfred Pointner (Freie Wähler) kam etwas zu spät, weil man ihm die falsche Zeit mitgeteilt hatte. Dr. Christian Magerl (Grüne) hatte sich entschuldigen lassen. Ingo Stiefler (FDP) hatte man gar nicht erst eingeladen.
Zunächst folgte ersteinmal eine allgemeine Vorstellung der Kandidaten. Offensichtlich kannte Dr. Florian Herrmann als einziger die Wahlprüfsteine, die vom Bayrischen Hotel- und Gaststättenverband erarbeitet wurden. So konnte er auf Punkte wie Mehrwertsteuer, Erbschaftssteuer, Mindestlohn, Jugendarbeitschgutzgesetz eingehen. Seine Kollegen ergingen sich erstmal in anderen Politikfeldern. So wusste Dr. Schwarzer (SPD) vor allem von Bildung, Energiepolitik und Gesundheit zu berichten, während Manfred Pointner (Freie Wähler) es nicht lassen konnte, die 3. Startbahn ins Feld zu führen und auch einen Ausflug in die Bildungspolitik zu machen. Dr. Eckhard Kaiser (Linke) verwies dann aber auch auf die Schizophrenie des Staates, einerseits das Rauchen einzuschränken, andererseits an der Tabaksteuer zu verdienen.
Natürlich dauerte es nicht lang, bis doch der Rauch aufging. Und zwar der Rauch bezüglich des Rauchverbotes in Wirtschaften. Dr. Herrmann verteidigte mit absoluter Leidenschaftslosigkeit das durchgebrachte Gesetz und verwies am liebsten darauf, dass die anderen Parteien im Landtag den Anti-Raucher-Paragraphen ebenfalls zugestimmt hatten. Die Parteilinie der Freien Wähler sieht hingegen eine Entschärfung des Gesetzes vor. Manfred Pointner legte einen formvollendeten Spagat zwischen dieser Position und seinem eigenen harschen Vorgehen gegen Raucherclubs hin.
Dr. Schwarzer und Dr. Kaiser kamen nach herunterbeten der Notwendigkeiten eines Nichtraucherschutzes letztlich zu dem Schluss, dass der Wirt die Entscheidung haben sollte.

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