Die EU-Verfassung ist Geschichte. Bekanntlich scheiterte, das Vertragswerk an mehreren Volksabstimmungen. Die Politik hat daraus gelernt. In Zukunft wird nicht mehr abgestimmt.
Der fast inhaltsgleiche Reformvertrag wird einfach ohne Volksabstimmung in Kraft gesetzt. Einzige AUsnahme wird Irland sein. Dort darf das Volk noch mitentscheiden.
Auch mein Traum ist ein Traum von Europa. Aber es ist der Traum eines Europas der Bürger und nicht der Traum eines Europas der Bürokraten.
Hat sich eigentlich niemand der Politiker Gerdanken gemacht, warum die europäische Verfassung abgelehnt wurde? Vielleicht weil es ein hunderte Seite dicker Wälzer höchst komplizierter Vorschriften verpackt in noch komplizierteren Formulierungen war.
Was Europa braucht ist eine Verfassung, die zunächst einmal die Rechte und auch die Pflichten der Bürger definiert. Der sie vor der willkür der Bürokraten schützt. Eine Verfassung, die ihnen die Bürgerrechte sichert.
Und so eine Verfassung kann und muss dann auch von allen Bürgern Europas abgestimmt werden. Aber ich habe kaum einen Zweifel daran, dass genau dann, die Verfassung eine überwältigende Mehrheit bekommt.
Siehe auch
www.mehr-demokratie.de
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