Freitag, 13. Juni 2008

Europa demokratisch legitimieren!

Die Iren haben „Nein“ zu Europa gesagt. Haben sie aber wirklich „Nein“ zu Europa gesagt, oder lediglich „Nein“ zu einem Vertrag. Die Folgen sind, dass man jetzt in Brüssel irgendwie weiterwurschteln will. Dabei wird übersehen, dass auch der sogenannte Reform-Vertrag und das Nein dazu eben eine solche Folge des einfach weiterwurschteln waren.
Wuropa vbraucht eine Verfassung. Aber nicht irgendeinen tausende Seiten dicken Wälzer mit bürokratisierenden Vorschriften.
Europa braucht eine Verfassung, in der in erster Linie die Rechte der Bürger festgeschrieben sind. ZU so einer Verfassung würden die Bürger dann vielleicht auch Ja sagen. Und richtig wäre dann auch, dass alle darüber abstimmen, und nicht nur die Iren. Damit wäre Europa auch endlich auf wirklich demokratisch legitimierte Beine gestellt.

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