CSU besetzt 50% der Sitze in allen Ausschüssen.
Das Gerücht kursierte schon seit längerem: Ludwig Kieninger kann seine erfolgreiche Arbeit als 2. Bürgermeister im Stadtrat von Moosburg nicht fortsetzen. Die Wahl von Martin Pschorr zzum Stellvertreter von Anita Meinelt erfolgte zwar geheim, man darf aber wohl vermuten, dass er nicht nur die Stimmen der eigenen Fraktion sondern ebenso die der CSU-Stadträte erhielt. Kurz vorher hatte noch Hinrich Groeneveld leidenschaftlich an die Christsozialen appeliert, sich nicht mit den Wahlverlierern zusammenzutun.
Eigentlich sollen die Ausschüsse die Stimmverteilung des Stadtrates wiederspiegeln. Doch obwohl die CSU lediglich 10 der 24 Stadtratsmandate stellt, hat sie - die Bürgermeisterin miteingerechnet - in jedem der Ausschüsse 50 Prozent der Stimmen. In den kleineren Ausschüssen wäre das aus arithmetischen Gründen ohnehin nicht zu vermeiden gewesen.
Der Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss sowie dem Bauausschuss wurden jedoch von 11 auf 9 Sitze (jeweils plus Bürgermeisterin) verkleinert. Ein zusätzlichen Sitz wäre an die schon bei der Wahl des 2. Bürgermeisters ausgeboteten Freien Wähler gegangen.
Warum man nicht zu dieser Lösung griff erklärte Bürgermeisterin Anita Meinelt wie folgt: "Die Grünen seien dann weiterhin mit nur einen Sitz unterrepräsentiert. Die freien Wähler hätten doppelt so viele Sitze im Stadtrat aber dann drei Mal so viel Sitze im Ausschuss."
Bei der Abstimmung hätten die Grünen, diese Ungerechtigkeit aber gerne in Kauf genommen und stimmten mit den Freien Wählern sowie Altbürgermeister Toni Neumaier gegen die verkleinerung der Ausschüsse. Lediglich die Mandatsträger der CSU, sowie der restlichen SPD mit ihrem neuen 2. Bürgermeister konnten sich für das neue Ausschussmodell erwärmen.
Der neue Stadtrat
Vereidigung der neuen Stadträte
Montag, 5. Mai 2008
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