Moosburger Stadtrat: Tango corrupti

Gerade frisch in den Moosburger Stadtrat gewählt wurde Johannes Becher. Und schon hatte er die zweifelhafte Freude ein unmoralisches Angebot ablehnen zu dürfen. Es ging um die Besetzung des Posten eines Jugendreferenten. Dabei machte man ihm das Angebot, er könne den Posten durchaus haben, vorausgesetzt er würde bei einem anderen Referentenposten auch den richtigen Kandidaten unterstützen.
Johannes Becher lehnte diese Offerte nicht nur ab, er machte in der heutigen Stadtratssitzung das Geschachere um den Referentenposten auch noch öffentlich. Was folgte war eine Wahlposse, die an das Chaos amerikanischer Präsidentschaftswahlen erinnerte.
Denn natürlich bekam Johannes Becher bei der Abstimmung seine Quittung. Einen Gegenkandidaten brachte man zwar nicht in Stellung. Allerdings erhielt er nur 12 von 25 Stimmen. 10 Stadträte stimmten mit "nein", ein Stimmzettel war leer und zwei trugen den Namen von anderen Stadträten. Damit hatte er zwar nicht die Mehrheit, gewählt ist er aber trotzdem. Denn so erbrachte ein Blick in die Gemeindeordnung: Nein-Stimmen sind ungültig. Und, um gewählt zu werden bedarf es nur der Mehrheit aller gültigen Stimmen. Wer Johannes Becher nicht als Jugendreferent hätte haben wollen, hätte einen anderen Namen auf den Stimmzettel schreiben müssen.
Diese in der Tat etwas erstaunkliche Interpretation der Gemeindeordnung wollten nun einige Stadträte nicht wahrhaben. Zunächst wollte Christoph Marschoun (SPD) und später André Gabriel (CSU) die Wahl wiederholen lassen. Schließlich waren die Stadträte vorher von Bürgermeisterin Anita Meinelt aufgefordert worden, auf den Stimmzettel „Ja“, Nein“ oder „Becher“ zu schreiben. Und wenn man dann „Nein“ schreibt hätte man davon ausgehen müssen, dass „Nein“ eben auch „Nein“ sei.
Doch ganz so einfach geht es eben doch nicht. Denn immerhin ist Johannes Becher ordentlich gewählt worden, und das einige das Wahlverfahren nicht verstanden haben, tut da nichts zu Sache. Um Johannes Becher abzusägen, müsse er erst abgewählt werden und dann eine Neuwahl stattfinden. Somit kann sich der Vertreter der Grünen also einstweilen an seinem Posten erfreuen. Wie lange ist allerdings fraglich. So könnte durchaus noch ein Antrag auf Wahlwiederholung oder Abwahl eingehen. Derzeit blättert man noch in Gesetzeswerken.

Kommentar:
Hut ab vor Johannes Becher, dass er sich nicht auf den Kuhhandel eingelassen hat. Schande aber über die Stadträte die den Deal eingefädelt haben. Solches Verhalten nährt die Vorurteile dass es in der Politik doch nur ums Absahnen und Postenschacherei geht. Man wird wohl in Zukunft bei einigen Entscheidungen sich fragen müssen, welche Geheimabsprachen zu welchen Entschlüssen geführt haben. Und vermutlich sieht sich wohl der ein oder andere in dem Verdacht bestätigt, dass die Wahl von Martin Pschorr zum zweiten Bürgermeister eine ähnliche Absprache zu Grunde lag. Immerhin hatte man mit den vereinten Stimmen von CSU und SPD die Größe der Ausschüsse damals auch so bemessen, dass die CSU mit Bürgermeisterin dort genau die Hälfte der Stimmen auf sich vereinigt, obwohl die Christsozialen ja nur 40 Prozent der Stadtratsmandate innehaben.