Dienstag, 8. Juli 2008

Kindergartenbeiträge nicht sozial gestaffelt

Im Prinzip eine gute Sache – Im Endeffekt aber nicht durchsetzbar – So landete die Idee, die Preise für den Kindergarten sozial zu staffeln auf der gestrigen Stadtratssitzung wieder in der Schublade. Vor allem stellte sich die Frage wie den eine Bemessungsgrundlage zu erfolgen habe. Bei Angestellten hätte wohl eine Verdienstbescheinigung ausgereicht. Wie sieht es aber bei Selbständigen aus. Vor allem aufgrund der besseren Abschreibungsmöglichkeiten befürchtete man Ungerechtigkeiten. Ausserdem stellte sich die Frage, wie beispielsweise dann der Beitrag bei Arbeitslosigkeit zu handhaben ist. Wer überprüft, ob ein Arbeitsloser wieder Arbeit gefunden hat? Letztlich also alles Punkte, die zu viel mehr Bürokratie geführt hätten.
Bei der Debatte konnte nicht ausbleiben, dass auch die Landespolitik gefordert wurde. Wenn man mit der Zielsetzung in Bildung investieren ernst mkachen wolle, müsse endlich das dritte Kindergartenjahr kostenfrei werden. Dabei warnte Dr. Michael Stanglmeier (Grüne) davor, dass einfach die Kommune diese Aufgabe des Landes übernehme. Wenn die Kommune wirklich selber etwas in die Bildung investieren wolle, sollten die Kindergärten besser finanziell ausgestattet werden. Mit mehr Personal könnte dann auch besser mit den Kindern gearbeitet werden.

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